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Mietpreisbremse

Das Gesetz zur Dämpfung der Mietpreise ist Realität. DKB-Win unterstützt Sie bei der Umsetzung.

 

Im März bzw. April 2015 wurde das Gesetz zur Mietpreisbremse durch den Bundestag und den Bundesrat beschlossen.
Aus den neuen gesetzlichen Vorschriften ergibt sich, dass bei einer Wiedervermietung von Bestandswohnungen die zulässige Grundmiete höchstens 10% über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf.
Zu berücksichtigen ist sowohl der örtliche Mietspiegel, als Basis für die Vergleichsmiete, als auch eine Reihe von Sonderregelungen und Ausnahmetatbeständen in den gesetzlichen Regelungen.
Die Mietpreisbremse greift jedoch nicht allein durch das Inkrafttreten der neuen Vorschriften im BGB. Gebiete in denen das Gesetz zur Anwendung kommen soll, müssen durch das betreffende Bundesland per Rechtsverordnung als Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt ausgewiesen werden.
Für das Land Berlin ist die entsprechende Rechtsverordnung am 28.04.2015 verabschiedet worden. Demzufolge gilt die Mietpreisbremse ab dem 01.06.2015 für das gesamte Stadtgebiet.
Mit der Einführung in weiteren Bundesländern ist zu rechnen.

Bei der Festsetzung der Wohnungsmiete zu Neuverträgen sind neben dem zulässigen Erhöhungsprozentsatz zahlreiche Sonderregelungen und Ausnahmen zu berücksichtigen.
In der Praxis kann dies zu erheblichem Zusatzaufwand führen, einerseits um die Gestaltungspotenziale bei der Festlegung der Miete vollständig zu nutzen und andererseits um gesetzeskonform zu handeln.

Um den zusätzlichen Aufwand für die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zu minimieren, hat die DKB Service ergänzende Prüfungen in das Produkt DKB-Win integriert.
Durch die Weiterentwicklung findet im Rahmen der Neuvermietung eine automatische Validierung des vorgesehenen Mietpreises gegen den gesetzlich zulässigen Mietpreis statt.
Übersteigt der vorgesehene Mietpreis den automatisch berechneten, gesetzlich zulässigen, Mietpreis, wird die Aktivierung des Vertrages unterbunden.


Berlin, 04. Mai 2015

 

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